18 Vorschläge für eine flexiblere Städtebauförderung
Gemeinsames Positionspapier von GdW und DIE STADTENTWICKLER zum Abbau von Ausgaberesten / ProjektStadt unterstützt mit jahrzehntelanger Erfahrung im Fördermittelmanagement
Frankfurt am Main – Die Städtebauförderung vereinfachen und flexibilisieren und damit Ausgabereste abbauen und verhindern: Mit einem gemeinsamen Positionspapier wollen der Bundesverband DIE STADTENTWICKLER und der GdW diesem Ziel einen großen Schritt näherkommen. Maßgeblich an der Entstehung mitgewirkt hat die ProjektStadt. Die Stadtentwicklungsexperten der NHW brachten ihre jahrzehntelange Erfahrung und Expertise im Fördermittelmanagement bei der Erstellung des Papiers mit ein.
Der Bund stellt den Kommunen jährlich 790 Millionen Euro für die Städtebauförderung zur Verfügung. Seit Jahren ist allerdings zu beobachten, dass es in verschiedenen Bundesländern zu Ausgaberesten kommt – diese betragen inzwischen bundesweit rund 680 Millionen Euro. GdW und DIE STADTENTWICKLER haben daher auf Basis einer breit angelegten Befragung unter Stadtentwicklungsgesellschaften und Wohnungsunternehmen die Ursachen analysiert und 18 Lösungsvorschläge unterbreitet – und zwar für Bund, Länder und Kommunen. „Städtebauförderung muss einfacher und flexibler werden“, sagt dazu NHW-Geschäftsführerin Monika Fontaine-Kretschmer, die auch Vorstand im Bundesverband DIE STADTENTWICKLER ist. „Das kann aber nur gelingen, wenn Bund, Länder und Kommunen dies als gemeinsame Aufgabe verstehen. Wir müssen die Städtebauförderung als ideales Instrument einer gemeinwohlorientierten integrierten Stadtentwicklung weiterentwickeln und dabei das akute Problem der Ausgabereste lösen. Mit unseren jahrzehntelangen Erfahrungen im Fördermittelmanagement haben wir konkrete Vorschläge erarbeitet, wie sich die Ausgabereste abbauen lassen. Dann kommen die Mittel auch schneller in den Kommunen an. Wir als Stadtentwicklungsunternehmen unterstützen alle Beteiligten gerne bei der konkreten Umsetzung, gemeinsam Ausgabenreste zügig abzubauen sowie einen erneuten Anstieg zu vermeiden.“
Zu den zentralen Forderungen zählt, dass der Bund die Verwaltungsvereinbarung nicht nur deutlich früher, sondern auch als zweijährige Vereinbarung abschließen könnte. Die Länder sollten die eigenen Förderrichtlinien überarbeiten und vermehrt Gesamt- statt Einzelmaßnahmen bewilligen. Den Kommunen wird vorgeschlagen, vor dem Hintergrund des Personalmangels verstärkt Tätigkeiten auszulagern und die Unterstützung von Sanierungsträgern in Anspruch zu nehmen.
Weitere Details finden Sie im Positionspapier sowie der dazugehörigen Pressemitteilung.